Buko-Deli-Forum2014

[eva]

Dies planen wir als Delegation einzureichen, um bei der Aussprache/Entlastung des BSpR zur Reflexion anzuregen:

Liebe Aktivist*nnen,


auf diesem Wege hoffen wir, eine Debatte anzuregen. Dies soll konstruktiv werden und nicht dazu dienen, sich über Gremien oder Einzelpersonen auszulassen!


Wir im Landesverband Sachsen-Anhalt beobachten schon länger, dass die Arbeit im Bundesverband stockt. So bereiten wir gerade eine Kampagne über Antiziganismus auf, die nach Beschluss des Bundeskongresses (Buko) 2013 bundesweit anlaufen sollte - passiert ist aber nichts. Es ist nicht das erste Mal, dass ein Buko-Beschluss letztlich nicht umgesetzt wurde. So wird seit einigen Jahren schon eine bundesweite Vernetzungsplattform gefordert, die aber bis heute noch nicht umgesetzt wurde. Auch scheint die Arbeit im Bundessprecher*innenrat (BSpR) langsam voranzugehen: Der Internetauftritt hat sich erst Monate später verändert, die BSpR-Protokolle sind erst nach Monaten über den Länderrats(LR)-Verteiler gegangen und die Protokolle des letzten Buko wurden gar erst dieses Jahr veröffentlicht. 


Diese Probleme möchten wir nicht einfach dem BSpR vorwerfen, wir sehen vielmehr die Überlastung dieses Gremiums. Wir möchten daher die Arbeitsweise im gesamten Verband zur Debatte stellen. Das fängt bereits mit den Anträgen zum Buko an: Wenn dem BSpR verschiedenste, zahlreiche und nicht selten sehr umfangreiche Aufgaben gegeben werden, ist meist schon da absehbar, dass nicht alles umgesetzt werden kann und wird. Es wird auch zunehmend mit einer gewissen Dienstleistungsmentalität von diesem Gremium erwartet, dies und jenes auf die Beine zu stellen. Dass ein Gremium mit meist nur 8 Leuten, dazu mit (völlig legitimerweise) unterschiedlicher Arbeitsbereitschaft und -zeit, sich um die Wünsche und Sorgen der Mitglieder in allen Landesverbänden kümmert, kann schließlich nicht erwartet werden. Auch die dem Bundesverband fest zugeteilten Stellen können dies nicht kompensieren. 


Der Enthusiasmus der Mitglieder auf dem BuKo ist groß. Jede*r Antragssteller*in möchte seinen*ihren Antrag durchbringen und wir haben den Eindruck, dabei wird leicht übersehen oder unterschätzt, dass der Arbeitsaufwand ohne die Mithilfe der Mitglieder nicht zu schaffen ist. Zudem finden sich zu wenige Kandidat*innen für den BSpR, der, je kleiner er wird, desto seltener die tatsächlich die Kapazität haben kann, alle Beschlüsse umzusetzten. Es sollte  auch nicht die Aufgabe des BSpR sein, das alles allein zu stämmen, sondern Rahmenbedingugnen zu schaffen, Ressourcen zu stellen und zu koordinieren, die Mitglieder zu informieren und Arbeitgruppen zu initiieren. Doch wenn sich kaum Mitglieder finden bzw. zurückmelden, wie wollen wir dann unsere (jedes Jahr auf dem BuKo gesteckten) Ziele umsetzten? 


Dabei ist es natürlich schade, dass noch keine Vernetzungsplattform etabliert wurde. Diese könnte vielleicht helfen, die möglichen Arbeitskreise, welche sich temporär für bestimmte Kampagnen gründen könnten, zu unterstützen und eine Hemmschwelle abzubauen.


Folgende Fragen stell(t)en sich uns in der Betrachtung letzten Legislaturen und der aktuellen Situation - wir hoffen, sie dienen als Denkanstoß:
Wo liegen die Probleme? 
Sind sie strukturell bedingt? 
Liegt es an der Überlastung der BSpRlerInnen aber auch der Mitglieder? 
Welche Aufgabe hat eigentlich der BSpR "wirklich"? Was kann er leisten? was "sollte" er leisten können?
Was ist - realistisch betrachtet - zu schaffen? Welche Ressourcen bindet mein/unser (Kampagnen-)Antrag voraussichtlich, welche Ressourcen binden die anderen beschlossenen Aktionen/Kampagnen? Wo müssen Prioritäten gesetzt werden und ist mein/unser (Kampagnen-)Antrag für die kommende Legislatur wirklich wichtiger als der von XY?
Was wünschen sich die Landesverbände und Ortsgruppen und worin sehen sie die Aufgaben und Verantwortlichkeiten des BSpRs?

[Phine]

Ich schicke es morgen früh an Kaspar!